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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Die Liebeskümmerer UG (haftungsbeschränkt)

 

Die Liebeskümmerer UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „wir“ und „uns“) betreibt unter http://www.die-liebeskuemmerer.de ein Online-Portal rund um das Thema Liebeskummer und Partnerschaft. Auf der Webseite können in einem Online-Shop Waren, Dienstleistungen und Reisen direkt von uns oder über Drittanbieter bezogen und Beratungsleistungen im Bereich der allgemeinen Lebensberatung und Coaching werden.

  • 1 Geltung und Begriffsdefinitionen

 

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäfte zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Abhängig von der Art der Bestellung gelten die nachfolgenden Bestimmungen:

– Bestellung von Waren und Dienstleistungen aus unserem Online-Shop: 1. Abschnitt, §2 – 11

– Bestellung von Waren aus fremden bzw. verlinkten Online-Shops: 2. Abschnitt, §12

– Bestellung von Beratungsleistungen (Beratung per Telefon, E-Mail,  Videotelefonie und Liveberatung): 4. Abschnitt §13 – 18.

  1. Abschnitt: Bestellung von Waren und Dienstleistungen aus unserem Online-Shop

 

  • 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung und/oder Buchung durch eine gesonderte E-Mail annehmen bzw. die Ware in den Versand geben. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.

(3) Sie können in unserem Onlineshop Waren zum Kauf und/oder Dienstleistungen zur Buchung auswählen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten im nachfolgenden Schritt öffnet sich durch Betätigen des Buttons „Weiter“ eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 2 abgegeben.

  • 3 Berichtigungshinweis

Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren oder Dienstleistungen in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren oder Dienstleistungen ganz entfernen. Sofern Sie Waren oder Dienstleistungen dort hinterlegt haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen können. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (zB bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich iSd § 2 Abs. 2 dieser AGB.

  • 4 Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragsbestimmungen mit zu den bestellten Waren und/oder gebuchten Dienstleistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

  • 5 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

(1) Sie können in unserem Online-Shop Waren oder Dienstleistungen als Gast oder als angemeldeter Benutzer bestellen. Als angemeldeter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Kundenkonto anmelden.

(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Bestellung benötigen wir von Ihnen die folgenden Daten:

– Vor- und Nachname

– E-Mail-Adresse

– Postanschrift

(3) Wenn Sie ein Kundenkonto anlegen möchten, benötigen wir von Ihnen die in Abs. 2 genannten Daten sowie ein von Ihnen frei gewähltes Passwort.

(4) Die von Ihnen mitgeteilten Daten verwenden wir ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwenden wir auch Ihre Bankverbindungsdaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.

(5) Die von Ihnen mitgeteilten Daten bleiben in Ihrem Kundenkonto so lange gespeichert, bis Sie dieses selbst löschen. Darüber hinaus bzw. in dem Fall, in dem Sie nur als Gast bestellen bzw. buchen, ohne ein Kundenkonto anzulegen, speichern wir Ihre Daten nur im Rahmen unserer steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.

(6) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

  • 6 Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mit Kreditkarte mittels Banküberweisung oder über unseren Zahlungsdienstleister. Unsere Bankverbindung lautet: Deutsche Bank, IBAN: DE93 1007 0024 0276 5311 00, BIC: DEUTDEDBBER, Die Liebeskümmerer . . . . .

  • 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

  • 8 Lieferbedingungen

Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

  • 9 Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.

  • 10 Gewährleistung bei Warenkäufen

(1) Soweit die in unserem Online-Shop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.

(3) Rechte wegen Mängeln stehen Ihnen darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.

  • 11 Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

 

 

 

  1. Abschnitt: Bestellung von Waren aus fremden bzw. verlinkten Online-Shops
  • 12 Anwendungsbereich für Bestellungen von Waren aus fremden bzw. verlinkten Online-Shops

 

(1) Die Regelung des § 9 gilt für Bestellungen in Online-Shops von Drittanbietern („fremd“), auf die wir mittels Link verweisen:

 

(2) Mit uns kommen bei Bestellungen in Online-Shops von Drittanbietern keine Kauf-, Dienstleistungs- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der in den Shops der Drittanbieter dargestellten Produkte, Reisen oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der in den Online-Shops dargestellten Produkte, Reisen oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Verbrauchern und den Drittanbietern begründet. Dementsprechend finden für diese Verträge ausschließlich die jeweiligen AGB (nebst Widerrufsbelehrungen) des Drittanbieters Anwendung. Wir sind auch nicht Erfüllungsgehilfe der Drittanbieter.

(3) Wir agieren nur als Vermittler zwischen Ihnen und dem Hotel und haben keine Kontrolle über die Servicequalität und die Gebühren des Hotels. Aus diesem Grund sind wir nicht für Streitfälle zwischen Ihnen und dem Hotel verantwortlich und können nicht dafür haftbar gemacht werden. Der Vertrag kommt zwischen Ihnen und dem Hotel zustande und aus diesem Grund sollten Sie Ihre Forderungen oder Beschwerden direkt an das betroffene Hotel richten.

 

(4) Die Verbraucher werden bei Bestellinteresse im Regelfall mittels Link von unserer Webseite direkt zur Webseite bzw. dem Online-Shop des Drittanbieters geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Die Verbraucher sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss bzw. Bestellvorgang sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Drittanbieters zu überprüfen.

(5) Auf den Webseiten bzw. Online-Shops der Drittanbieter genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind geschützte Marken oder Warenzeichen des jeweiligen Drittanbieters.

(6) Wir übernehmen keine Haftung für Inhalte auf den Webseiten und in den Online-Shops der Drittanbieter.

  1. Abschnitt: Bestellung von telefonischen oder E-Mail-Beratungspaketen
  • 13 Allgemein

(1) Unter http://www.die-liebeskuemerer.de/shop bieten wir Verbrauchern die Möglichkeit, Zugang zu kostenpflichtigen Beratungsdiensten (telefonisch, per E-Mail, Videotelefonie, live, im eMail-Kurs) zu erhalten und diese in Anspruch zu nehmen. Die Leistungserbringung erfolgt, abgesehen vom eMail-Kurs, individuell durch unsere Berater.

(2) Durch unsere Berater bieten wir qualifizierte und seriöse allgemeine Lebensberatung und Coaching bei Liebeskummer / Beziehungsproblemen an. Unsere Berater erbringen ausdrücklich keine medizinischen, psychologischen und/oder psychotherapeutischen Beratungsleistungen, obwohl sie teilweise über die entsprechende Approbation bzw. Zulassung verfügen. Ein bestimmter Beratungserfolg ist nicht geschuldet. Das Gleiche gilt für den von uns angebotenen eMail-Kurs.

(3) Wir wählen unsere Berater sorgfältig aus und verpflichten diese auf bestimmte, ständig verbesserte, Qualitätsrichtlinien. Wir sichern damit die hohe Qualität der Beratung und verhindern Missbrauch und die Ausnutzung von besonderen Lebenslagen des Kunden. Die von den Beratern (bzw. im eMail-Kurs) erteilten Auskünfte sind nicht dazu geeignet und bestimmt, professionellen Rat von Angehörigen der entsprechenden Berufsgruppen zu ersetzen. Unseren Beratern ist es insbesondere untersagt, medizinische, psychologische, psychotherapeutische, rechtliche und steuerliche Informationen zu erteilen. Die Befolgung von Ratschlägen aus einer Auskunft liegt außerhalb unserer Verantwortung. Das Gleiche gilt für den von uns angebotenen eMail-Kurs.

(4) Die Beratungsleistungen erfolgen stets unverbindlich, die Befolgung von Ratschlägen liegt in alleiniger Verantwortung des Verbrauchers. Jeder Verbraucher handelt insofern auf eigene Verantwortung und in Anerkennung seiner Selbstverantwortung und in Kenntnis dessen, dass unsere Leistungen nicht Ersatz für eine eingehende fachliche und persönliche Beratung, eine Therapie oder Diagnose sein können.

  • 14 Zustandekommen eines Vertrages bei Beratungspaketen und eMail-Kurs

(1) Das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Verbraucher in Hinsicht auf die Beratungspakete kommt wie folgt zustande: Der Verbraucher gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur in Hinsicht auf einen konkreten Berater durchläuft und am Ende des Prozesses die Schaltfläche „Kaufen“ anklickt. Der Zugang dieses Angebotes wird von uns durch eine automatisierte Email bestätigt. Anschließend prüfen wir die Verfügbarkeit des jeweiligen Beraters im gewünschten Paketumfang (vgl. insoweit Abs. 2) bzw. schalten den eMail-Kurs frei. Der Vertrag kommt erst durch den Versand unserer „Auftragsbestätigung“ per E-Mail an den Verbraucher zustande. Diese beinhaltet alle vertragswesentlichen Informationen (u.a. das weitere Vorgehen, Kontaktdaten der Berater, Zugang zum eMail-Kurs) sowie die vorliegenden AGB in Textform, die jederzeit auch unter http://www.die-liebeskuemmerer.de/agb eingesehen werden können.

(2) Sollte ein Berater für die individuelle Beratung nicht in dem vom Verbraucher gewünschten Umfang zur Verfügung stehen, so schlagen wir dem Verbraucher mögliche Beratungsalternativen vor (Einsatz eines anderen Beraters, späterer Zeitpunkt, anderes Beratungspaket). Akzeptiert der Verbraucher ein alternatives Beratungspaket per E-Mail, kommt der Vertrag zustande. Anderenfalls erfolgt kein Vertragsschluss. Akzeptiert der Verbraucher keine der angebotenen Alternativen, wird der bereits gezahlte Betrag von uns in voller Höhe zurückerstattet.

(3) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit Die Liebeskümmerer UG (haftungsbeschränkt), vertr. d. GF Frau Elena-Katharina Sohn, Wangenheimstrasse 5, 14193 Berlin.

  • 15 Preise, Abrechnung und Ablauf bei Beratungspaketen

(1) Die in der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Beratungspaketes angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Der Kaufpreis ist im Voraus der Beratungsleitung zur Zahlung fällig.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per PayPal, Kreditkarte und Vorauszahlung per Überweisung. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über Fremdanbieter mittels derer Zahlungssysteme, für die besondere Bedingungen der Zahlungsanbieter gelten.

(3) Bei telefonischen Beratungspaketen erwirbt der Verbraucher eine bestimmte und vom gebuchten Paket abhängige Anzahl von Stunden telefonischer Beratung mit einem Berater (einmal 60 Minuten sowie Pakete mit dreimal 60 Minuten und fünfmal 60 Minuten). Jede Beratungseinheit eines Telefonpakets umfasst 60 Minuten Dauer. Sofern eine Beratungseinheit auf Wunsch des Verbrauchers kürzer als 60 Minuten dauert (bspw. wegen Müdigkeit o.Ä.), fällt gleichwohl eine Einheit von 60 Minuten an, worauf der Berater den Verbraucher hinweisen wird. Sind 60 Minuten Beratungsdauer erreicht und von beiden Seiten aus der direkte Anschluss einer weiteren vollen Beratungseinheit ohne Unterbrechung möglich, wird der Berater den Kunden darauf hinweisen und zur Freigabe der weiteren Einheit auffordern. Unabhängig davon liegt es im eigenen Ermessen des Beraters, die Dauer eines Gesprächs über eine Beratungseinheit hinaus zu überziehen, wobei dem Verbraucher in diesem Fall keine zusätzlichen Kosten entstehen.

Die Vermittlung des Erstgesprächs zwischen Verbraucher und Berater erfolgt durch uns unter Berücksichtigung der bei der Buchungsanfrage vom Verbraucher angegebenen Terminwünsche; die Bestätigung des Termins erfolgt per E-Mail. Sollte der Verbraucher die von ihm beim Buchungsprozess genannten Terminvorschläge nicht einhalten können, schlägt der Berater ihm zwei zeitnahe Alternativtermine vor. Kommt keiner der angestrebten Termine zustande, hat der Verbraucher kein Recht auf Rückerstattung seiner Zahlung.

Alle weiteren Beratungsgespräche werden direkt zwischen Berater und Verbraucher abgestimmt und per E-Mail vom Berater bestätigt.

Beratungseinheiten können vom Verbraucher bis zu 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin durch E-Mail an den Berater / an brief@die-liebeskuemmerer.de verschoben oder abgesagt werden, wobei die rechtzeitige Absendung der E-Mail genügt. Sie gelten dann als nicht in Anspruch genommen. Anderenfalls können Absagen oder terminliche Änderungswünsche nicht berücksichtigt werden. In diesem Fall gilt eine Beratungseinheit als in Anspruch genommen und wird in vollem Umfang berechnet.

Sofern unsere Berater aus wichtigem Grund ein Beratungsgespräch verschieben müssen, werden sie einen Alternativtermin innerhalb von 48 Stunden anbieten.

(5) Bei E-Mail-Beratungspaketen erhält der Verbraucher nach bzw. zusammen mit der Buchungsbestätigung eine E-Mail vom ausgewählten Berater mit dessen Kontaktdaten sowie den für den Beratungsprozess relevanten Fragestellungen. Der Berater wird auf die Antworten des Verbrauchers zeitnah antworten, der darauf erneute Fragen bzw. Stellungnahmen an den Berater stellen kann etc., so dass ein schriftlicher Dialog entsteht. Die Beantwortung von Fragen bzw. Erwiderung von Stellungnahmen erfolgt durch den Berater im Umfang des gebuchten Pakets in der Regel innerhalb von maximal 48 Stunden.

Die Laufzeiten der Beratungspakete (in Wochen), die maximale Antwortlängen (in Zeichen) sowie die Anzahl der E-Mail-Antworten (in Stück) ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen E-Mail-Beratungspaketes.

  • 16 Umgangsformen und Beendigung bei den Beratungspaketen

(1) Der Verbraucher wird im Rahmen der Beratung die allgemeingültigen Regeln des zwischenmenschlichen Umgangs beachten und keine Rechte Dritter oder des Beraters verletzen, beispielsweise durch Beleidigung, üble Nachrede etc.

(2) Wir können bei Zuwiderhandlungen den Verbraucher Nutzer aus wichtigem Grunde von der Nutzung unserer Plattform ausschließen und Beratungsdienste beenden. Gleiches gilt, wenn der Berater der Auffassung ist, dass eine Beratung nicht zielführend bzw. konstruktiv und erfolgversprechend ist.

  • 17 Widerrufsbelehrung

(1) Für Bestellungen von Beratungspaketen gilt das Widerrufsrecht gem. §9.

(2) Im Zusammenhang mit dem Widerruf von Beratungspaketen weisen wir besonders darauf hin, dass im Falle eines wirksamen Widerrufs die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben sind. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies bedeutet, dass Sie für den Fall des wirksamen Widerrufs innerhalb der Widerrufsfrist bei bereits in Anspruch genommenen Beratungen die bereits erhaltenen Leistungen als Wertersatz an uns vergüten müssen.

  • 18 Erreichbarkeit und Haftung

(1) Die Abwicklung der Beratungspakete erfolgt außerhalb unseres Portals über Telefon und E-Mail, ggf. über Chat und Videotelefonie oder andere Kommunikationswege. Der Verbraucher ist insoweit selbst für die technische und faktische Erreichbarkeit und Vermittelbarkeit verantwortlich.

(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet und das Telefonnetz nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir übernehmen daher keine Haftung für die jederzeitige Verfügbarkeit unserer Beratungsdienste sowie für Ausfallzeiten.

(3) Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der vermittelten oder bereitgestellten Auskünfte unserer Berater. Insbesondere haften wir nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass fehlerhafte Auskünfte aus Beratungen befolgt werden. Haftungsansprüche uns gegenüber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden unsererseits vorliegt. In diesen Fällen kann die Haftung nicht ausgeschlossen werden.

  • 23 Änderung der AGB

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden.

(2) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Berlin.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

  • 24 Anwendbares Recht

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn

(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder

(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.

Stand: April 2018

 

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